AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden
Vertrages zwischen der Online Marketing Nürnberg, Büscher Karlheinz, Isarstr. 13a, 90451
Nürnberg (im Folgenden: Anbieter) und dem Nutzer wie auch deren Rechtsnachfolgern.
(2) Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch
wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
(3) Vertragspartner des Anbieters können nur Unternehmer i.S.v. § 14 BGB werden, d.h.
Personen, die in Ausübung ihrer gewerblichen Tätigkeit handeln. Der Anbieter ist daher
berechtigt, entsprechende Nachweise von dem Kunden zu verlangen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Leistungen des Anbieters, insbesondere in Prospekten, Anzeigen und
im Internet, stellt noch kein bindendes Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur
Abgabe eines Angebots dar.
(2) Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt durch die Registrierung des
Nutzers auf der Internetpräsenz des Anbieters sowie deren Bestätigung durch den Anbieter
zustande oder durch einen individuellen Vertragsschluss zwischen den Parteien.
§ 3 Vertragsgegenstand und Zahlungsbedingungen
(1) Der Anbieter erbringt verschiedene auf der Internetpräsenz des Anbieters unter
http://onlinemarketing.de oder im jeweiligen Angebot näher beschriebene kostenpflichtige
Marketingleistungen.
(2) Hinsichtlich der Vergütung gelten die auf der Internetpräsenz des Anbieters unter
http://onlinemarketing.de oder im jeweiligen Angebot genannten Preise und
Abrechnungsmodalitäten.
(3) Die Zahlung des von dem Nutzer zu entrichtenden Entgelts erfolgt nach Wahl des Nutzers
mittels einer der auf dieser Internetpräsenz angezeigten Zahlungsarten oder entsprechend der
individuell vereinbarten Weise.
(5) Sollten dem Anbieter im Rahmen der Zahlungsabwicklung Schäden, z.B. durch die
Vornahme von Rückbuchungen, entstehen, sind diese dem Anbieter von dem Nutzer zu
ersetzen. Dies gilt nur dann nicht, wenn der Nutzer die Entstehung des jeweiligen Schadens
nicht zu vertreten hat.
§ 4 Pflichten des Nutzers
(1) Alle vom Nutzer übermittelten Daten und Inhalte, sowie deren Gestaltung müssen
zutreffend, vollständig, aktuell sein, der geltenden Rechtslage entsprechen und dürfen nicht
die Rechte Dritter verletzen, insbesondere dürfen keine diffamierenden, anstößigen,
rassistischen oder in sonstiger Weise rechtswidrige Inhalte veröffentlicht werden. Die
Prüfungspflicht herfür obliegt allein dem Nutzer. Änderungen hat der Nutzer unverzüglich
nach Änderungseintritt, unaufgefordert dem Anbieter mitzuteilen.
(2) Für die vom Kunden angegebenen Daten und Inhalte haftet allein der Nutzer.
(3) Der Nutzer hat die ihm übermittelten Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter geschützt
aufzubewahren.
(4) Verstößt der Nutzer gegen seine vertraglichen Pflichten aus § 4 Abs. 1 dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ist Anbieter ohne Angabe von Gründen zur Entfernung von Inhalten
des Kunden, zur Sperrung des Zugangs und – bei groben Verstößen – zur sofortigen
außerordentlichen Kündigung der Vertragsverhältnisse berechtigt. Dem Nutzer bleibt der
Nachweis vorbehalten, eine Sperrung sei zu Unrecht erfolgt. Der Vergütungsanspruch des
Anbieters bleibt davon unberührt.
(5) Der Nutzer sichert zu, dass er die entsprechenden Rechte an sämtlichen Inhalten (z.B.
Texte, Bilder usw.) hat, die er selbst oder der Anbieter für ihn veröffentlicht.
(6) Werden durch Dritte Ansprüche im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung gegenüber
Anbieter geltend gemacht, die auf den Nutzer zurückzuführen sind, so verpflichtet sich der
Nutzer auf ein erstes Anfordern des Anbieters hin zur vollständigen und unverzüglichen
Freistellung des Anbieters von solchen Ansprüchen. Dies gilt nicht, wenn die Ansprüche
Dritter auf einem Fehler beruhen, den der Anbieter gegenüber dem Nutzer arglistig
verschwiegen hat.
§ 5 Pflichten des Anbieters
(1) Der Anbieter erbringt die auf der Webseite des Anbieters oder im jeweiligen Angebot
näher genannten und beschriebenen Leistungen.
(2) Der Anbieter wird den in der Internetbranche üblichen Aufwand betreiben, um zu
gewährleisten, dass das Online-System 24 Stunden am Tag zu 99,5 % im Jahresmittel
verfügbar bleibt. Ausgenommen hiervon sind Unterbrechungen, die für erforderliche
Wartungsmaßnahmen üblich sind oder durch Dritte, nicht mit dem Anbieter verbundene
Unternehmen verschuldet sind. Sollte das Online-System gleichwohl ausfallen, wird sich der
Anbieter im Rahmen seiner Möglichkeiten sofort bemühen, die Verfügbarkeit
wiederherzustellen. Die Parteien erkennen an, dass in Ausnahmefällen eine geringe Anzahl
von Transaktionen vom Online-System nicht erfasst bzw. protokolliert werden können. Ein
Anspruch gegen den Anbieter seitens des Nutzers besteht hieraus nicht.
(2) Der Anbieter sichert dem Nutzer keine Exklusivität zu, es sei denn, der Anbieter hat
ausdrücklich und schriftlich etwas anderes erklärt.
§ 6 Nutzungsrechte
(1) An den seitens des Anbieters erstellten Inhalten erhält der Nutzer nur dann ein
Nutzungsrecht, wenn der Anbieter dies ausdrücklich und schriftlich erklärt.
(2) Der Nutzer erklärt, Urheber der von ihm an den Anbieter übermittelten Texte bzw. Inhalte
zu sein. Sollte seinerseits eine Urhebereigenschaft nicht vorliegen, muss der Nutzer den
Anbieter hierauf hinweisen. In einem solchen Fall muss er außerdem Inhaber sämtlicher
übertragbarer, zeitlich sowie räumlich unbeschränkter, ausschließlicher Nutzungsrechte an
den Texten bzw. Inhalten sein. Der Nutzer garantiert des Weiteren, dass er alleiniger
Nutzungsberechtigter an den Texten bzw. Inhalten ist und keine Rechte Dritter an diesen
bestehen.
(3) Der Nutzer räumt dem Anbieter sämtliche übertragbaren, nicht ausschließlichen, räumlich
und zeitlich unbeschränkten Verwertungs- und Nutzungs- sowie sonstigen Rechte zur
Wiedergabe, Verbreitung, Übermittlung, Vervielfältigung und Zugänglichmachung der von
ihm zur Verfügung gestellten Texte bzw. Inhalte in allen Medien des Anbieters und etwaigen
Partnermedien des Anbieters ein.
(4) Insbesondere wird dem Anbieter das Recht eingeräumt, die Texte bzw. Inhalte sämtlichen
Nutzern der von dem Anbieter zur Verfügung gestellten Leistungen, insbesondere auf der
Internetpräsenz http://onlinemarketing.de, unabhängig davon, ob es sich um Mitglieder der
Öffentlichkeit oder geschlossene Benutzergruppen handelt, zugänglich zu machen, zur
Verfügung zu stellen und zur Nutzung zu überlassen, unabhängig davon, ob diese offline oder
(zeitversetzt oder zeitgleich) online Zugang zu den Inhalten erhalten und diese nutzen können,
sie die Inhalte an Orten und Zeiten ihrer Wahl abrufen können oder nicht, und ob die Inhalte
frei oder nur unter bestimmten Bedingungen zugänglich sind.
(5) Diese Rechteeinräumung gilt für die Nutzung über feste und mobile
Kommunikationsnetze und -mittel, unter Einschluss sämtlicher digitaler und analoger
Übertragungs- und Abruftechniken, insbesondere über Kabel, Funk, feste und mobile
Satelliten-Netze und Mikrowellen sämtlicher bekannter und zukünftiger
Übertragungsverfahren (insbesondere WAN, LAN, WLAN, Breitband, UKW, GSM, GPRS,
EDGE, UMTS, HSDPA, HSUPA und DVB-T und DVB-H), -protokolle und -sprachen
(insbesondere TCP-IP, IP, HTTP, WAP, HTML, c-HTML und XML) und unter Einschluss
der Wiedergabe auf jeglichen Empfangsgeräten, wie insbesondere stationären, mobilen und
ultra-mobilen Computern, Fernsehgeräten, Set-Top-Boxen, (Festplatten-) Videorecordern,
Mobiltelefonen, Mobile Digital Assistants (MDA), Personal Digital Assistants (PDA) und
Mobile Internet Devices (MID) und umfasst die Nutzung im Rahmen von
Telekommunikations-, Telemedien- und Rundfunkdiensten (etwa Web- und, Mobilportale,
RSS-, SMS-, MMS-, E-Mail, Messenger und Nachrichten-Dienste), unabhängig davon, ob
diese als Push- oder als Pull-Dienste ausgestaltet sind.
(6) Diese Rechteeinräumung gilt auch für die Nutzung im Rahmen jeglicher Form der
Werbung und / oder Öffentlichkeitsarbeit (auch unter Verwendung der Texte bzw. Inhalte als
integraler Bestandteil von Online-Werbung, etwa im Rahmen von Bannern, Videos, ScreenShots, Audio-Samples, Teasern, Newslettern, Titeln und Namen für die Geschäftstätigkeit,
Dienstleistungen oder Produkten des Dienstleisters).
(7) Der Anbieter ist berechtigt, die von dem Nutzer übermittelten Inhalte zu verändern, sofern
und soweit dies für die von dem Anbieter geplante Nutzung erforderlich ist. Dies umfasst
insbesondere Kürzungen, Weglassungen und die Darstellung in Ausschnitten.
(8) Die Nutzung der Marken, Kennzeichen, Logos oder ähnlichem des Anbieters ist dem
Nutzer nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung gestattet.
§ 7 Haftung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden
haftet der Anbieter lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln
oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter, seine
Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen beruhen. Dies gilt auch für Schäden aus der
Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von
unerlaubten Handlungen. Eine darüberhinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist
ausgeschlossen.
(2) Die Haftung ist, außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung
einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den
Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss
typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die
vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden,
insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Unberührt bleiben die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
§ 8 Datenschutz
(1) Der Anbieter verwendet die von dem Nutzer mitgeteilten Daten (z.B. Anrede, Name, EMail-Adresse) gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.
(2) Die personenbezogenen Daten des Nutzers werden ausschließlich zur Abwicklung der
zwischen den Parteien abgeschlossenen Verträge verwendet.
(3) Sämtliche dem Anbieter übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers werden
ohne die schriftliche Einwilligung des Nutzers nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei
denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.
(4) Mit der vollständigen Abwicklung des Vertrages, wozu auch die vollständige Zahlung des
vereinbarten Entgelts gehört, werden die Daten des Nutzers, die aus rechtlichen Gründen
aufbewahrt werden müssen, gesperrt. Diese Daten stehen einer weiteren Verwendung nicht
mehr zur Verfügung. Im Übrigen werden die personenbezogenen Daten gelöscht, sofern der
Nutzer in eine weitere Verarbeitung und Nutzung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt
hat.
(5) Sofern weitere Informationen gewünscht werden oder die Löschung der Daten des Nutzers
gewünscht wird, steht ein Support unter der E-Mail-Adresse info@onlinemarketing.de. zur
Verfügung.
§ 9 Dauer des Vertrages
(1) Hinsichtlich der Dauer des Vertrages und den bestehenden Kündigungsmöglichkeiten
wird auf die hierzu auf der Webseite des Anbieters oder im jeweiligen Angebot getätigten
Ausführungen verwiesen.
(2) Unberührt von der Regelung in § 9 Abs. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
bleibt die Möglichkeit der außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Eine solche
liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer eine ihn betreffende Pflicht aus § 4 dieses
Vertrages verletzt.
(3) Kündigungen sind per Email an info@online-marketing-nuernberg.com zu richten.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Gerichtsstand für die sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten ist der Sitz des
Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen
Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die
unwirksame Bestimmung ist in diesem Fall durch eine wirksame zu ersetzen, die dem
wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Gleiches gilt für das Schließen einer Vertragslücke.